Politische Lügen in der Demokratie : begrifflich-theoretische Grundlagen, Erscheinungsformen und Rechtfertigungsprobleme

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Vor dem Hintergrund des verbreiteten Vorurteils vom „verlogenen Politiker“ setzt sich die vorliegende Arbeit systematisch mit dem strategischen und dem moralischen Stellenwert von politischen Lügen in Demokratien auseinander. Neben einer reflektierten Bestimmung dessen, was für politikwissenschaftliche Zwecke unter einer „politischen Lüge“ verstanden werden sollte, werden mögliche Gründe, Ursachen und besondere Anreizstrukturen für politische Lügen in demokratischen Systemen identifiziert. Resultat dieser Analyse ist nicht nur eine Zusammenstellung konkreter Hypothesen, unter welchen Bedingungen Politiker lügen und in welchen Situationen sie dies tun, sondern auch eine neue typologische Unterscheidung von Mobilisierungs-, Funktions-, Options- und Signallügen, welche im politischen Tagesgeschäft eingesetzt werden können, um bestimmte Ziele zu erreichen. Hinsichtlich der normativen Frage, ob politische Lügen in Demokratien notwendig verwerflich oder ob nicht auch Szenarien vorstellbar sind, in denen es für Politiker entschuldbar, gerechtfertigt oder sogar moralisch geboten sein mag, zur Lüge zu greifen, werden mehrere Rechtfertigungsansätze aus jüngerer Zeit vorgestellt und in Bezug auf ihre jeweiligen Implikationen kritisch diskutiert.

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