(Gem-)Einsame Verantwortlichkeit im Datenschutzrecht: Voraussetzungen, Folgen, Perspektiven

Abstract

Der Verantwortliche ist der zentrale Normadressat der Datenschutzgrundverordnung. Er verantwortet die Verarbeitungen in all ihren Aspekten, von den Informationspflichten gegenüber betroffenen Personen bis zu der Haftung für Verletzungen der DSGVO. Seine Grundzüge bestehen bereits seit den ersten Datenschutzgesetzen der siebziger Jahre. Allerdings sind seine Voraussetzungen auch mehrere Jahrzehnte nach der ersten EU-Datenschutzgesetzgebung noch immer nicht eindeutig geklärt. Dies gilt insbesondere für Datenverarbeitungsszenarien mit mehreren Akteuren. Diese Arbeit untersucht die Bedeutung des Verantwortlichen in der Systematik der DSGVO, seine Historie und analysiert die einzelnen Elemente seiner Definition. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf den gemeinsam Verantwortlichen. Daneben werden auch bestimmte Folgen einer separaten wie auch gemeinsamen Verantwortlichkeit beleuchtet und schließlich verschiedene Ansätze für eine Weiterentwicklung bewertet.