Direkte Demokratie als Allheilmittel?: Befunde zu den Wirkungen direkter Demokratie in der Schweiz
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In den Wahlprogrammen der Parteien anlässlich der deutschen Bundestagswahl 2017 erweist sich die Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene als zentrales Thema. Dabei zeichnet sich die deutsche Debatte um direkte Demokratie auf Bundesebene dadurch aus, dass sie ohne Bezugnahme auf ein bestimmtes direktdemokratisches Instrument erfolgt und gleichzeitig den Einfluss direkter Demokratie auf den politischen Entscheidungs- und Willensbildungsprozess ohne Berücksichtigung der Politikergebnisse fokussiert. Gerade die Schweiz wird immer wieder als Vorbild zur Ausgestaltung direkter Demokratie auf deutscher Bundesebene herangezogen. Die vorliegende Abhandlung verfolgt das Ziel, diese Lücke in der deutschen Diskussion um direkte Demokratie auf Bundesebene zu schließen und untersucht die Fragestellung, welche Wirkungen direkter Demokratie sich anhand der Befunde in der Schweiz feststellen lassen. Um diese Fragestellung zu beantworten, wird eine Zusammenstellung der Wirkungen direkter Demokratie in der Schweiz von Adrian Vatter (2016) als Basis herangezogen. Dieser werden die dort verwendeten Wirkungsbereiche hinsichtlich der Wirkungen direkter Demokratie auf die Politikergebnisse in den Bereichen Staatstätigkeit, Ökonomie und Gesellschaft entnommen, jedoch gleichzeitig erweitert und umstrukturiert. Weiterhin sollen die Befunde zu den Wirkungen für Rückschlüsse mit Blick auf die deutsche Debatte um direkte Demokratie auf Bundesebene genutzt werden.